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SCHRITT

1

Übersetzung der ausländischen Patentbeschreibung ins Japanische

SCHRITT

2

Anmeldung in Japan oder Eintritt in die nationale Phase der PCT in Japan

SCHRITT

3

Stellung des Prüfungsantrags
Anfang der substantiellen Prüfung(ca.2 Jahrenach Prüfungsantragsstellung)
Mitteilung des Zurückweisungsgrundes (Erhalt des Prüfungsbescheides)
Erteilung des Patents
Bescheidserwiderung(Schriftliche Argumentation und/oder Berichtigung)

SCHRITT

4

Zurückweisungsbeschluss

SCHRITT

5

Einzahlung der Eintragungsgebühr (Jahresgebühr für erste 3 Jahre)
Beschwerde gegen Zurückweisungsbeschluss
Ausstellung der Patenturkunde
Positive Beschwerdeentscheidung Erteilungsbeschluss
Negative Beschwerdeentscheidung